Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Internet Shop

CE-ME GmbH („CE-ME“), betreibt im Internet den Shop CEME-SHOP.com. Um dich auf der CE-ME-Webseite aufzuhalten, insbesondere um die bevorstehenden Verkaufsaktionen zu sehen („Nutzer“), brauchst Du kein Mitglied zu werden. Die Mitgliedschaft setzt eine Anmeldung des Nutzers voraus (§ 3). Du erhältst persönliche Informationen zu bevorstehenden Verkaufsaktionen über CE-ME per E-Mail, sofern du der Zusendung dieser E-Mails zugestimmt hast. Die auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise inklusive MwSt. Versandkosten sowie Bearbeitungsgebühren werden separat und für dich nachvollziehbar ausgewiesen.

§ 2 Geltung der AGB

2.1 Durch dein Einverständnis bei der Anmeldung erklärst du dich mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden. Diese AGB legen die Bedingungen fest, zu denen du die Dienste von CE-ME nutzen kannst. 2.2 Du kannst diese AGB jederzeit über den Link „AGB“ auf der CE-ME-Webseite abrufen, speichern und ausdrucken. 2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Mitgliedern und Partnern finden im direkten Geschäftsverkehr mit CE-ME auch dann keine Anwendung, wenn CE-ME ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer, das Mitglied oder der Partner widerstreitender Bedingungen für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Eine Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn dies von CE-ME vorab ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde. 2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Anmeldung, Kündigung und Beschränkung der Mitgliedschaft

3.1 Die Anmeldung bei CE-ME ist kostenlos. Mit der Anmeldung wirst du Mitglied. Durch die Anmeldung und die Mitgliedschaft entstehen für dich aber keinerlei Kosten und keine Kaufverpflichtung. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht durch die Anmeldung und durch Erwerb der Mitgliedschaft nicht. 3.2 Die bei der Anmeldung und im weiteren Verlauf der Mitgliedschaft abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, insbesondere ist eine funktionsfähige E-Mail-Adresse Voraussetzung für die Mitgliedschaft. Ändern sich die bei CE-ME hinterlegten Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend in seinem Konto zu aktualisieren. 3.3 Du darfst dich nur einmal als Mitglied bei CE-ME anmelden. Die gleichzeitige Anmeldung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung ist unzulässig und kann zur Kündigung der Mitgliedschaft seitens CE-ME führen. 3.4 Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig zu sichern. Mitglieder sind verpflichtet, CE-ME umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von einem Dritten missbraucht wurde oder missbraucht werden könnte. 3.5 Mitglieder können ihre Mitgliedschaft bei CE-ME jederzeit kostenlos mit sofortiger Wirkung kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung per E-Mail an den Kundenservice. 3.6 CE-ME kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordnungsgemäß kündigen. 3.7 CE-ME kann eine Mitgliedschaft ohne Einhaltung dieser Frist sperren, beschränken oder kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Shopbestimmungen verstößt. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt CE-ME die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.

§ 4 Vertragsschluss und Eigentumsvorbehalt

Die Darstellung der Produkte und der Präsentation von Waren auf der CE-ME-Webseite im Rahmen der Verkaufsaktionen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Privatkunden zur Bestellung dar. Ein Rechtsanspruch auf die Verfüg- und Lieferbarkeit der dargestellten Produkte besteht nicht. Die Verkaufsaktionen richten sich nur an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es dürfen nur haushaltsübliche Mengen bestellt werden. CE-ME behält sich das Recht vor, zu gegebener Zeit Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von der Erfüllung bestimmter individueller Voraussetzungen abhängig zu machen. Um ein bei CE-ME dargestelltes Produkt zu bestellen, musst du die folgenden Schritte durchführen: Du legst den Artikel in den Warenkorb. Im nächsten Schritt gibst du alle notwendigen Informationen zu Rechnungsadresse und Lieferadresse ein. Während dieses Schritts bitten wir dich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Datenschutzbestimmungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zuzustimmen. Danach gibst du die Details zu deiner favorisierten Zahlungart ein. Zum Schluss kannst du deine Bestellung noch einmal überprüfen und über den Button „Jetzt kaufen“ abschließen. Mit dem Absenden deiner Online-Bestellung unterbreitest du ein Angebot an CE-ME zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und bestätigst, dass du autorisiert bist, die Bestellung abzugeben, d.h. für Minderjährige mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Unmittelbar nach dem Eingang deiner Bestellung erhältst du eine automatisierte E-Mail, in der der Zugang deines Angebotes bestätigt wird und damit der Vertragsschluss erfolgt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von CE-ME. Vor Eigentumsübergang bist du nicht zu Verfügungen über die Ware berechtigt. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hast du CE-ME unverzüglich zu informieren. Stellt CE-ME vor Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden wir dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Stellt CE-ME nach Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren Vorlieferanten, die CE-ME nicht zu vertreten hat, erwartungswidrig und trotz eines von uns mit dem Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. CE-ME wird dich in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts informieren und von dir erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. CE-ME ist berechtigt, Angebote von dir ohne Angabe von Gründen abzulehnen. CE-ME behält sich insbesondere dann vor ein Angebot abzulehnen, wenn die Versandadresse außerhalb von Deutschland oder Österreich liegt, Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, eine Bestelleung die haushaltsübliche Menge überschreitet oder auch nach Afforderung mit Fristsetzung eine Zahlung nicht erfolgt.

§ 5 Promotion-Gutscheine/Guthaben

Für CE-ME-Promotion-Gutscheine (und analog dazu CE-ME Guthaben) gelten die folgenden Bedingungen. CE-ME-Gutscheine für Waren können für alle auf der CE-ME-Webseite eingestellten Produkte eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtseite ist die Einlösung von CE-ME-Gutscheinen ausgeschlossen oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt; dies ist jeweils ausdrücklich gekennzeichnet. Der Kaufpreis der bestellten Produkte muss mindestens dem Wert des Gutscheins entsprechen, es sei denn, bei Erteilung des Gutscheins wurde etwas anderes mitgeteilt. CE-ME-Gutscheine für Versandkosten können für die Versandkostenpauschale, die bei Bestellungen auf der CE-ME-Webseite anfallen, eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtseite ist die Einlösung von CE-ME-Gutscheinen entsprechend ausgeschlossen, oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt. CE-ME-Gutscheine werden basieren auf Codes, die dir persönlich zur Verfügung gestellt werden; Codes verfallen in der Regel nach einmaliger Benutzung. Gültigkeitsdauer, gegebenenfalls Mindestbestellwert oder andere Konditionen werden von CE-ME bestimmt und in der entsprechenden Promotion bekanntgegeben; der Mindestbestellwert bezieht sich in diesem Fall auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten werden nicht berücksichtigt. Pro Bestellung kann nur ein CE-ME-Gutschein eingelöst werden; mehrere CE-ME-Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. Wenn du den Kauf eines Artikels, bei dem du einen CE-ME-Gutschein eingesetzt hast, rückgängig machst, wird der Gutscheinbetrag nicht erstattet und der Gutschein kann nicht neu verwendet werden; Dies gilt nicht, wenn du den CE-ME-Gutschein gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von CE-ME erworben hast. Mit einem CE-ME–Gutschein, den du nicht gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von CE-ME erworben hast, kannst Du keinen CE-ME–Gutschein erwerben. Eine Barauszahlung oder Verzinsung des CE-ME-Gutscheins findet nicht statt. CE-ME-Gutscheine werden einem Mitglied persönlich ausgestellt und können nicht auf Dritte übertragen werden; Erfährt CE-ME von der Übertragung eines Gutscheins, behält sich CE-ME das Recht vor, den entsprechenden Gutschein für ungültig zu erklären. Verweist CE-ME darauf, dass der Gutschein nur für Neukunden gültig ist, ist es für die Erteilung des Gutscheins erforderlich, dass sich eine Person erstmalig bei CE-ME als Mitglied anmeldet. Mit Ausnahme eines Abhandenkommens des Gutscheins, das CE-ME zu vertreten hat, übernimmt CE-ME keine Haftung für den Verlust oder Diebstahl des Gutscheins; Ersatzgutscheine werden nur ausgestellt, sofern CE-ME für den Verlust des Gutscheins haftet. In den Shopbestimmungen oder bei Erteilung des Gutscheins können weitere Bedingungen oder Beschränkung für die Einlösung von Promotion-Gutscheinen aufgeführt werden.

§ 6 Gewährleistung und Schadensersatzhaftung

6.1 Die Gewährleistung richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Du hast also bei einem Mangel der Ware die gesetzlichen Möglichkeiten der Nachbesserung (z.B. Lieferung einer mangelfreien Ware), des Rücktritts und der Minderung. 6.2 Gegenüber Verbrauchern ist die Schadensersatzhaftung von CE-ME begrenzt. Unabhängig von der Art des Schadens ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen, es sei denn, es ist nachfolgend etwas anderes bestimmt. CE-ME haftet allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern du Schadensersatzansprüche geltend machst, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. CE-ME haftet allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern CE-ME schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darf. CE-ME haftet zudem allein nach den gesetzlichen Bestimmungen bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 6.3 Gegenüber Unternehmen, die entgegen § 4 an Verkaufsaktionen unmittelbar oder mittelbar teilnehmen, gelten dieselben Schadensersatzpflichtbeschränkungen wie gegenüber Verbrauchern, mit der weiteren Einschränkung, dass die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen eintretenden Schaden begrenzt ist, außer es liegt eine Haftung aufgrund vorsätzlichen Handelns vor oder aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 6.4 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch CE-ME.

§ 7 Urheberrecht- und Nutzungsrechte

Die Inhalte von CE-ME sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der entsprechenden Rechteinhaber dürfen diese Inhalte weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt insbesondere auch für ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung der Dienste ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt und wird im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten straf- und zivilrechtlich verfolgt.

§ 8 Schlussbestimmungen

8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich in einem solchen Fall, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch Bestimmungen zu ersetzen, die den ursprünglich gewollten Bestimmungen unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen möglichst nahe kommen. 8.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht. Bist du Verbraucher, so bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt. 8.3 Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hast keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand haar. 8.4 Nebenabreden sind mit Ausnahme der Shopbestimmungen nicht getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.